Geschlagen und geschröpft

Jede vierte Frau in Deutschland wird zu Hause Opfer von Gewalt. Für viele von ihnen ist das Frauenhaus Rettung in höchster Not. Doch wer gibt das Geld dafür? Die Finanzierung der Häuser in Niedersachsen ist weder ausreichend noch verlässlich. Folge davon: die Opfer werden zur Kasse gebeten.

Als ihr Sohn geboren wurde, damals vor zwölf Jahren, sagte ihr Mann, das Kind sei hässlich, er hasse es schon jetzt. Geburtstag durfte daher nie gefeiert werden. Jetzt und hier im Frauenhaus traut sie sich das erste Mal, den Geburtstag ihres Sohnes zu feiern. Im Kreis der anderen Frauen kommen ihr die Tränen. Übersät mit blauen Flecken hat die Mutter endlich den Schritt gewagt: raus aus der Isolation ihrer Wohnung, weg von ihrem gewalttätigen Mann. Schnell musste sie das wenige Bargeld einstecken, ihre Papiere sind unvollständig. Die engagierten Sozialarbeiterinnen, Psychologinnen, Kinderbetreuerinnen nehmen solche Frauen rund um die Uhr auf.

Das Land Niedersachsen bezahlt für alle 41 Frauenhäuser und 63 Beratungsstellen zusammen bislang 4,1 Millionen Euro. Im Detail heißt das, 2.200 Euro bekommen die Frauenhäuser im Jahr für jedes Bett, dass sie für Frauen bereit halten. Viele Mütter aber bringen ihre Kinder mit, die oft nicht weniger Leid erfahren haben. Bis zu einem Drittel der Plätze sind daher Kinderplätze - für die es kein Geld gibt. Sie werden bei der Belegungsplatz-Pauschale vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit nicht berücksichtigt.

Der Etat des Landes deckt bei einigen Häusern gerade einmal 10 Prozent der Kosten. Drei weitere Töpfe existieren, bei jedem Frauenhaus sieht die Verteilung anders aus. Neben den Landesmitteln zahlen die Kommunen, es gibt die sogenannte Tagessatzfinanzierung und private Spenden. Die Sozialarbeiterinnen sind gezwungen, in die Akquise viel Zeit und Energie zu investieren, die dann in der eigentlichen Arbeit mit den Opfern fehlen.

„Die Tagessatzfinanzierung hat in der Praxis gleich mehrere Haken“, sagt Cornelia Ott vom autonomen Frauenhaus Hannover. Die Gelder, die weder die öffentliche Hand noch Spendende zahlen, werden den Frauen selbst in Rechnung gestellt. In Niedersachsen kostet der Aufenthalt laut Erhebung des Vereins Frauenhauskoordinierung täglich zwischen 68 und 88 Euro, auch für Kinder muss ein Tagegeld aufgebracht werden. Oft haben aber die misshandelten Frauen keinen Zugriff auf das Familienkonto. Sind sie ALG II berechtigt, werden die Tagessätze übernommen. Aber erst, nachdem die Frauen sie persönlich beantragt haben. Cornelia Ott: „Eine ist eine echte bürokratische Hürde für traumatisierte und misshandelte Opfer.“ Sie führt weiter aus: „Sind zum Beispiel Auszubildende, Studentinnen, Migrantinnen oder Rentnerinnen nicht ALG II berechtigt, bekommen sie kein Geld“.

„Es kann nicht sein...“

Über ein Drittel der Frauen verlassen das Frauenhaus innerhalb einer Woche. Kostendruck und Perspektivlosigkeit führen zurück zu den gewalttätigen Männern. Frauen, die zwar ein eigenes Einkommen erwerben, dieses aber nicht ausreicht, um die Tagessätze zu begleichen, können ergänzende Unterstützung beantragen. Das erfährt dann allerdings auch ihr Arbeitgeber. Außerdem kompliziert sind bei der Tagessatzfinanzierung die regionalen Zuständigkeiten: Frau kann nicht einfach in ein entfernteres Frauenhaus flüchten, dafür würde die Herkunftsgemeinde nicht aufkommen.

„Durch diese Tagessatzfinanzierung wird die Gewalt zu einem privaten Problem der Opfer gemacht", sagt Serap Altinisik von „Terre des Femmes“ aus Berlin. Jede vierte Frau in Deutschland ist betroffen, Bildung und Einkommen spielen dabei keine Rolle. In den letzten sechs Jahren haben sich die Gewalttaten nahezu verdoppelt: Gemeldet wurden letztes Jahr 11359 Fälle „häuslicher Gewalt“, in 95 Prozent gegen Frauen von Männern. Bundesweit stehen knapp 7.000 Betten in Frauenhäusern zur Verfügung. Aber nicht nur Frauen sind Opfer von Gewalt, auch Kinder erleben Missbrauch oder werden als Zeugen von der Gewalt gegen ihre Mutter traumatisiert.

Serap Altinisik plädiert für eine pauschale bundeseinheitliche Finanzierung, unabhängig von Einkommen, Aufenthaltsstatus und Wohnort der Opfer: „Es kann nicht sein, dass die Entscheidung über die Dauer des Aufenthalts in einem Frauenhaus von den Finanzgebern abhängig ist.“

Überall heißt es, die Kassen seien leer. Dennoch ist die Entscheidung über die Finanzierung der Frauenhäuser eine politische Richtungsentscheidung. In Hamburg ist der Etat für die vier Frauenhäuser fester Haushaltstitel der Sozialbehörde unter dem Namen „Obdachlosigkeit beseitigen“. Auch in Berlin gibt es eine pauschale Finanzierung aus Senatshand. Hier könne Spenden sogar noch zusätzliche für Projekte genutzt werden. Beide Städte übernehmen zudem die Kosten für Frauen, die aus anderen Bundesländern geflüchtet kommen. Petra Tappe vom Frauenhaus Flensburg erzählt: „Wir stellen nur einmal im Jahr einen Antrag.“ Schleswig-Holstein übernimmt die Mietkosten und unterhält jedes Bett im Frauenhaus mit 10.500 Euro - unabhängig von der politischen Couleur der Landesregierung. Petra Trappe: „Eine sehr unbürokratische Regelung.“

Die niedersächsischen Frauenhäuser hingegen müssen ab 2010 zusätzlichen Kürzungen rechnen. 280.000 Euro will die Landesregierung streichen. Die Beratungen über den kommenden Haushaltsplan haben gerade begonnen. „Damit würd bei einigen bis zu einem Viertel des Etats gestrichen werden“, sagt Cornelia Ott. Die Kommunen könnten das nicht abfedern, Stellenreduzierungen und eine deutliche Verknappung des Angebots wären die Folgen. Serap Altinisik von „Terre des Femmes“ ist empört: „Das heutzutage nur drei Bundesländer die gesellschaftliche Verantwortung für das Problem Gewalt gegen Frauen übernehmen, ist unhaltbar.“

Text: Meike Kloiber

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